weiterlesen 10. Januar 2024
Plenarrede zum Antrag: „Hass melden: Berliner Meldestelle für digitale Gewalt einrichten“

Der digitale Raum darf kein rechtsfreier Raum sein. Wer von Sicherheit spricht, muss auch hier einschreiten. Wie bei allen anderen Straftaten gilt auch für digitale Gewalt: Eine Eindämmung wird mit einer konsequenten Strafverfolgung gelingen. Wir wollen eine Meldeplattform, auf der man Vorfälle digital und auf Wunsch anonym anzeigen und Beweise direkt hochladen kann. Die Meldestelle leitet die Anzeige an die entsprechenden Behörden weiter und koordiniert das weitere Verfahren. Die Bedeutung einer solchen ...

Beitrag
weiterlesen 06. Oktober 2022
Schriftliche Anfrage 19/13006: Reduzierung der Beleuchtung in Grünanlagen

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gollaleh Ahmadi und Bahar Haghanipour Vom 19. August 2022 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. August 2022) Antwort vom 05. September 2022 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Sep. 2022) Link: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-13006.pdf Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/13006 vom 19. August 2022 über Reduzierung der Beleuchtung in Grünanlagen ...

Beitrag
weiterlesen 06. Oktober 2022
Schriftliche Anfrage 19/12050: Fortbildungen bei der Berliner Polizei zum Thema häusliche Gewalt

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gollaleh Ahmadi und Bahar Haghanipour Vom 13. Mai 2022 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2022) Antwort vom 13. Juni 2022 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juni 2022) Link: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-12050.pdf Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/12050 vom 13. Mai 2022 über Fortbildungen bei der Berliner Polizei zum Thema häusliche Gewalt ...

Beitrag
weiterlesen 25. November 2021
Gewalt gegen Frauen geht uns alle an!

Gewalt gegen Frauen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das uns alle angeht und auf das jedes Jahr am 25. November aufmerksam gemacht werden soll. Aus diesem Anlass wurde heute am Berliner ...

Beitrag